Boliviens Präsident Morales darf noch einmal antreten

Der frühere Koka-Bauer ist der dienstälteste Präsident Südamerikas. Jetzt will es sich bis 2025 wiederwählen lassen. Das bitterarme Land erlebt unter Morales einen regelrechten Wirtschaftsboom. Seine Gegner hingegen werfen ihm zunehmend autoritäre Züge v

Boliviens Präsident Morales darf noch einmal antreten

 

La Paz (dpa) - Boliviens Präsident Evo Morales will es noch einmal wissen: Der Staatschef darf bei den nächsten Wahlen erneut antreten und könnte für eine vierte Amtszeit wiedergewählt werden. Das Oberste Wahlgericht des südamerikanischen Landes ließ die umstrittene Kandidatur des amtierenden Staatschefs am Dienstagabend (Ortszeit) zu.

Eine erneute Kandidatur von Morales im kommenden Jahr ist von der Verfassung eigentlich untersagt. Zudem hatte Morales vor knapp drei Jahren ein Referendum verloren, um per Verfassungsänderung eine erneute Bewerbung zu ermöglichen. Das Verfassungsgericht hingegen erlaubte bereits eine weitere Kandidatur. Als Lehre aus der Zeit der Diktaturen begrenzen viele Verfassungen in Lateinamerika die Wiederwahl des Staatschefs.

«Das ist der Todesstoß für unsere Demokratie, weil ein Mann zur Wahl zugelassen wurde, der alle Macht in seinen Händen hält», sagte der frühere Präsident Carlos Mesa (2003 - 2005) vor dem Sitz des Wahlgerichts. Mehrere Oppositionsgruppen protestierten gegen die Entscheidung.

«Die Zulassung unseres Präsidenten zur Wahl sollte niemanden überraschen, da bereits seit einem Jahr die Entscheidung des Verfassungsgerichts bekannt ist», sagte die Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Gabriela Montaño. Die Richter hatten damals mit Hinweis auf die Amerikanische Konvention für Menschenrechte argumentiert, dass es bei Wahlen keine Einschränkung geben dürfe.

Morales trat sein Amt 2006 an und ist schon jetzt der am längsten amtierende Präsident Boliviens. Sein Traum ist es, bis 2025 zu regieren, wenn das Land seine 200 Jahre Unabhängigkeit von Spanien feiert.

Die Opposition wirft dem ehemalige Koka-Bauern einen zunehmend autoritären Kurs und die Schaffung eines Personenkults vor. Auf der anderen Seite ist die Wirtschaft des einst bitterarmen Landes unter Morales kräftig gewachsen. Die Einnahmen aus dem Gasgeschäft wurden in den Ausbau der Infrastruktur investiert. Jetzt setzt Bolivien auf die Ausbeutung der weltgrößten Lithiumreserven zum Bau von Batterien für Elektroautos.



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