Die Idlib-Frage

Von der Leyen fordert «glaubhafte Abschreckung» gegen Giftgaseinsatz

Die Idlib-Frage

Berlin (dpa) - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert angesichts der befürchteten Großoffensive der syrischen Regierung in der Region Idlib eine «glaubhafte Abschreckung» gegen einen erneuten Einsatz von Chemiewaffen.

Deutschland könne sich nicht um die Frage herumwinden, welche Möglichkeiten es gebe, um einen Einsatz der weltweiten geächteten Chemiewaffen zu verhindern, hieß es am Mittwoch im vorab verbreiteten Manuskript einer Bundestagsrede der Ministerin.

«Es geht um nichts Geringeres als den Fortbestand einer Ächtung, die die Weltgemeinschaft als Lehre aus den unvorstellbaren Grauen des Ersten Weltkrieges aufgestellt hat», betont von der Leyen. «Ein weltweites Tabu, das im Großen und Ganzen über Jahrzehnte auf den Schlachtfeldern teils härtester Kriege eingehalten worden ist.»

Der syrische Präsident Baschar al-Assad habe in den vergangenen Jahren und Monaten bereits Chemiewaffen eingesetzt. Die Weltgemeinschaft dürfe dies nicht mit einem Achselzucken quittieren, so die Ministerin. Die Diplomatie habe Vorrang, aber Deutschland müsse vorbereitet sein, um eine jeweilige Lage sorgfältig und mit den Partnern zu prüfen und auf der Basis des Völkerrechts, des Grundgesetzes und des Parlamentsbeteiligungsgesetzes zu entscheiden.

Ein Bericht der «Bild»-Zeitung, nach dem das Verteidigungsministerium eine deutsche Beteiligung an einem Militärschlag prüft, hatte am Montag in Deutschland eine heftige innenpolitische Debatte ausgelöst. SPD-Chefin Andrea Nahles schließt den Einsatz der Bundeswehr kategorisch aus, die Union will die Option dagegen nicht vom Tisch nehmen. Westliche Staaten befürchten, dass bei einer Großoffensive gegen die letzte verbliebene Rebellenhochburg in Syrien auch Giftgas eingesetzt werden könnte.



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