Parlament lehnt Volksabstimmung ab

Das irakische Parlament hat das geplante Unabhängigkeitsreferendum der irakisch-kurdischen Regionalverwaltung am 25. September abgelehnt.

Parlament lehnt Volksabstimmung ab

Das irakische Parlament hat das geplante Unabhängigkeitsreferendum der irakisch-kurdischen Regionalverwaltung am 25. September abgelehnt.

Der Abgeordnete der schiitischen Nationalkoalition Ali Safi erklärte, dass die irakische Versammlung mit Stimmenmehrheit die irakisch-kurdische Volksabstimmung abgelehnt hat. Kurdische Abgeordnete, die sich dagegen stellten, hätten die Versammlung verlassen. An der Abstimmung in der 328 Sitze zählenden irakischen Versammlung, hätten 168 Abgeordnete teilgenommen.

Der Präsident der irakisch-kurdischen Regionalverwaltung Mesud Barzani hatte nach einer Sitzung mit Vertretern politischer Parteien, die Abhaltung der Volksabstimmung über die Unabhängigkeit am 25. September 2017 angekündigt.

Der irakische Ministerpräsident Haidar al-Ibadi hatte die Volksabstimmung als einen Verstoß gegen die Verfassung bezeichnet und angekündigt, das Ergebnis des Referendums nicht zu akzeptieren.



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