Türkei Agenda (2018-45)

Sanktionen gegen den Iran und mögliche Folgen

Türkei Agenda (2018-45)

Eine Bewertung von Can Acun, Forscher der Stiftung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaftsforschungen (SETA).

Nachdem die USA aus dem Atomabkommen mit den Iran, der in der Obama-Ära nach 5+1 Gesprächen ausgehandelt und unterzeichnet wurde, einseitig zurückgetreten sind, hat das US-Schatzamt die erste Phase der Sanktionen gegen den Iran am 7. August in Kraft gesetzt. Die zweite Phase der US-Sanktionen gegen den Iran trat am 5. November in Kraft. Die Sanktionen gegen den Iran sind vor allem auf Bereiche wie Energie, Bankenwesen, Logistik und Versicherungsunternehmen gerichtet.       

Die von den USA in erster Phase angesetzten Sanktionen hatten den iranischen Zugang zum Dollar, den Verkauf von Staatsanleihen, den Handel mit Gold und anderen Edelmetallen, Import von Flugzeugteilen behindert.  In der zweiten Phase soll mit den Sanktionen der Verkauf von Erdöl behindert werden, was für die iranische Wirtschaft von elementarer Bedeutung ist. Ein weiterer Teil der Sanktionen gegen den Iran ist das SWIFT-System zwischen den Banken, mit dem der weltweite elektronische Fonds-Handel zwischen den Banken getätigt wird. In diesen Rahmen gab die SWIFT-Zentrale bekannt, dass der Zugang einiger iranischer Banken zum SWIFT-System eingefroren wurde. Ein weiteres Ziel der US-Sanktionen sind die Finanzeinrichtungen. So wurden die Geschäfte zwischen ausländischen Finanzeinrichtungen und der iranischen Zentralbank und bestimmten iranischen Finanzeinrichtungen eingeschränkt. Ferner wurden 700 iranische Staatbürger und Einrichtungen in die schwarze Liste aufgenommen. Trotz all dieser Sanktionen gab der Sicherheitsberater des Weißen Hauses, John Bolton, bekannt, dass noch weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt werden. Man werde sich nicht auf die Sanktions-Obergrenze vom ehemaligen US-Präsident Obama halten, heißt es.  Acht Staaten wurden vorübergehend von den US-Sanktionen gegen den Iran ausgenommen. China, Indien, Italien, Griechenland, die Türkei, Japan, Südkorea und Taiwan wurden erstmal von den Sanktionen ausgenommen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sagte auf eine Frage bezüglich der Sanktionen „Diese Sanktionen seien von A bis Z nicht sehr klar, aber die Türkei findet diese Sanktionen nicht richtig. Denn sie würden das Weltgleichgewicht stören und im Widerspruch zu internationalen Gesetzen und zur Diplomatie stehen. Die Menschen möchten in einer friedlichen und sicheren Welt leben und nicht in einer Welt des imperialen Drucks. Ich habe Möglichkeiten und Macht und mache was ich will könne nicht die richtige Devise sein. Bislang würden die EU und fast alle EU-Staaten diese Schritte nicht als richtig betrachten.“ Sagte Staatspräsident Erdoğan. Ferner verwies Staatspräsident Erdoğan auf den türkischen Energie-Import aus den Iran „Bezüglich der Sanktionen haben die Türkei immer ganz offene Meinung vertreten. Vor allem bezüglich Erdöl haben wir es immer wieder gesagt. Dafür gäbe es keine Alternativen, entsprechend werde sich die Türkei an diese Sanktionen nicht halten. Wir kaufen derzeit 10 Milliarden Kubikmeter Erdgas, wenn wir dies nicht kaufen können sollen wie unsere Bürger in diesen Winter frieren lassen ?   Die Türkei könne dies nicht akzeptieren.“ hatte Staatspräsident Erdoğan gesagt.

In gleicher Weise hat der russische Außenminister Sergej Lawrow die US-Sanktionen gegen den Iran als illegitim und offener Bruch der UN-Resolutionen bewertet. Auch Frankreich, China und Deutschland brachten ihren Widerspruch gegen die US-Sanktionen zum Ausdruck. Doch die USA haben wegen durch ihre Vormachtstellung und Hegemonie bekannt gegeben, dass bedeutenden Unternehmen der protestierenden Länder sich den Sanktionen beugen werden.            

 

 

                 

 


Keyword: USA Iran

Nachrichten zum Thema