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Globale Perspektive (2018-37)

Wohin Syrien?

Globale Perspektive (2018-37)

Der Bürgerkrieg in Syrien hält im siebten Jahr mit seiner ganzen Brutalität an. Die ganze Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit ist auf die Angriffe des Regimes und Russlands auf Idlib gerichtet, das im Zuge des Astana-Prozesses zu der letzten von vier Deeskalationszonen erklärt wurde. Die ganze Welt spekuliert eiskalt darüber, wie viele Millionen Menschen nach diesen Angriffen ihre Heimat verlassen werden und darüber, ob Chemiewaffen zum Einsatz kommen werden. Ganz erbarmungslos, sorgenlos und verzweifelt als würden sie über das Drehbuch eines neuen Films sprechen. Als seien die Herzen versteinert.                

Eine diesbezügliche Bewertung von Prof. Dr. Kudret BÜLBÜL, dem Dekan der Fakultät für Politikwissenschaften an der Yıldırım Beyazıt Universität zu Ankara.

Die Parteien des Astana-Prozesses, die Türkei, der Iran und Russland kamen vergangene Woche in Teheran zusammen. Es wurde über Idlib und generell über die Zukunft von Syrien gesprochen. Der Gipfel in Teheran zeigte auch ganz deutlich, wie die Türkei in einer Welt, in der der Westen von Ferne etwas sinnloses zu sagen versucht und die internationale Gemeinschaft und Institutionen  schweigen, sich allein und aufrichtig dafür einsetzt, dass die Syrer nicht massakriert werden.

Dass ohne Kenntnis der Türkei und Russlands, die iranische Seite die Gespräche live übertrug, wurde zum Anlass, dass die ganze Welt die Tatsache ganz klar gehört hat; Beispielsweise ein noch auf Mute gestelltes Mikro.

Leider haben sich die anderen Staatschefs nicht ganz besorgt über das menschliche Drama in Syrien gezeigt. Staatspräsident Erdogan hat öfters die Notwendigkeit einer Waffenruhe zur Sprache gebracht. Er hat gesagt, dass die Türkei etwa 4,5 Millionen Flüchtlinge, überwiegend Syrer beherbergt. Eigentlich könnte die Türkei wie viele andere Länder ihre Grenzen den Flüchtlingen schließen. Sie könnte sich wie einige EU-Länder verhalten, die wegen Furcht über ein paar Tausend Flüchtlinge, die Menschenrechte und ihre Kernaussagen wie Freiheiten, Gleichberechtigung und Bruderschaft ganz beiseiteließen und über Fremdenhass an die Macht kamen. Sie könnte sich wie die EU-Länder verhalten. Eigentlich könnte sie sich nicht so verhalten. Was die Türkei von anderen Ländern unterscheidet ist, dass sie wegen ihrer historischen und menschlichen Verantwortung sich nicht wie diese Länder verhalten kann und es nicht macht.  Im siebten Jahr haben die Parteien ihre Positionen leider nicht sehr viel geändert. Russland steht weiterhin dem Regime zur Seite, um mit den Basen in Syrien im Mittelmeer noch einflussreicher zu sein und dem  Westen nicht auf der Krim, in Georgien oder in der Ukraine, sondern in weiter Geographie zu begegnen. Der Iran setzt seine regionale Expansionspolitik auch in Syrien fort. Die Äußerung des mit seiner Nähe zum religiösen Oberhaupt Ali Chamenei bekannten Teheran-Abgeordneten, Ali Reza Zakani: „Drei arabische Länder sind in der Hand des Iran und sind der islamischen Revolution gebunden. Sana ist auf dem Weg zur Teilnahme an der iranischen Revolution die vierte arabische Hauptstadt geworden“ legt die regionale Expansion des Iran dar. Ich weiß nicht wie weit der Libanon, Irak sowie Jemen und Syrien wie von Zakai behauptet, in den Händen des Iran sind.

Doch die Entwicklungen in diesen Ländern zeigen, dass die Menschen in der Region für das fließende Blut und für die Vorfälle den Iran verantwortlich machen. Dass in der zweitgrößten und wichtigen irakischen Hafenstadt Basra das überwiegend aus Schiiten bestehende Volk gegen den Iran auf die Straßen gegangen ist und das iranische Generalkonsulat in Brand gesetzt hat,  ist eine wichtige Lehre dafür, welche Spuren die iranische Expansion in diesen Ländern hinterlassen hat. Ist es nicht ein Beleg dafür, dass während die Flüchtlinge bis ans Ende der Welt gehen jedoch kein Einziger von ihnen  in den Iran will,  wie hoffnungslos die Syrer gegenüber die konfessionelle Auslegung des Iran sowie gegenüber seiner Nachbarschaft und humanitären Werte sind?  Das wichtigste Land hinter dem Krieg in Syrien mit Schlüsselposition ist Israel. Dieses Land bemüht sich seit Anbeginn darum, dass der Krieg nicht endet, damit alle seine Gegner in der Region gemeinsam an Macht verlieren. Diese Politik deckt sich mit dem Vorhaben „Groß Israel“, mit dem die Grenzen Israels im Rahmen des Ideals der zionistischen Juden von Südosten der Türkei bis zu den versprochenen Territorien erweitert werden sollten. Vielleicht verfolgen sie seit Anbeginn eine Politik in diese Richtung. Die Syrien-Politik der USA ist nicht unabhängig von Israel. Die USA geben trotz der Beseitigung der DAESH-Gefahr,  der Terrororganisation PKK-PYD mit jeder Art von Waffe weiterhin eine außergewöhnliche Unterstützung. Sie wird damit begründet, dass damit der Iran umgeben wird. Kann diese Unterstützung für den Terrorstaat PKK-PYD, der darauf bedacht ist, die Türkei zu teilen und die türkische Grenze auf der ganzen Linie zu schließen, , nur mit dem Umgeben des Iran erklärt werden? Oder  ist  der Terrorkorridor ein Weg dafür, damit Israel seine langfristigen Ziele erreichen kann. Und die EU. Kann über eine Syrien-Politik der EU gesprochen werden, wenn innerhalb  der EU  der Rechtsradikalismus weiter Fuß fasst und die einzige Sorge ist, dass ein paar syrische Flüchtlinge sie nicht erreichen.  

Solange die USA nicht auf die Politik, die auf Israel zugeschnittenen ist, verzichten und die EU über ihre leere Versprechungen hinausgeht und konkrete Schritte setzt, ist es sinnlos zu erwarten, dass die vom Iran und Russland unterstützten Angriffe des Regimes zu Ende gehen.  Die EU und USA sehen diese Angelegenheit als kein Problem, solange die Syrer in ihren Ländern sterben oder in der Türkei bleiben. In Syrien wird vor Augen der ganzen Welt eine ethnische Säuberung durchgeführt. Die demographische Struktur des Landes wird geändert. Das Regime und seine Unterstützer behaupten von Städten, die sie erobern möchten,  als Terrornester und bombardieren diese. Danach müssen Millionen von Menschen ihre Heimat verlassen. Können Millionen von Menschen Terroristen sein. Was ist es dann, wenn das Ziel nicht die Durchführung einer ethnischen Säuberung und Änderung der demographischen Struktur ist.  Wenn das Ziel der Kampf gegen Terrororganisationen ist, müssen dafür ohne Unterscheidung von Terroristen und Unschuldigen alle Städte samt mit Einwohnern vernichtet werden? Der schmutzige Krieg, wofür nicht die Krieger sondern um Rechte der Menschen Besorgten wie die Türkei bezahlen, sollte zu Ende gehen. Der Krieg sollte enden, damit die Heilung der Wunden, die mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird, beginnen kann. Was für eine Schuld tragen die Babys, die in diesem Krieg lebendig verbrannt werden? Wie lange können wir dem Drama von Kindern wie Aylan, die auf der Flucht ertrunken sind, zusehen? Die Menschen haben die Geschichte hindurch sehr viele Despoten wie Idi Amin, Stalin, Pol Pot, Hitler, Mussolini, schrecklicher Iwan, Robespierre, Graf Dracula, Kreuzritter gesehen. Doch in der Geschichte war kein Gräuel unendlich. Eh oder jäh haben die Despoten verloren und die Unterdrückten gewonnen. Wenn heute diese Despoten von allen  bekannt sind und von allen verdammt werden, ist der Grund dafür, dass am Ende die Menschheit siegt. Kein Räuber wird Herr über die Welt.



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