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Türkei Agenda (2018-36)

Neue Ära zwischen der Türkei und Russland

Türkei Agenda (2018-36)

Eine Bewertung von Can Acun, Forscher der Stiftung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaftsforschungen (SETA).

Nach der Flugzeugkrise zwischen der Türkei und Russland im Jahre 2015 haben sich die bilateralen Beziehungen wieder normalisiert und auf politischer, militärischer und wirtschaftlicher Ebene schnell entwickelt. Wichtiger Faktor dieser Entwicklung waren die persönlichen Beziehungen zwischen beiden Staatschefs und dass Unbehagen gegenüber der US-Politik der letzten Zeit. Auch wenn die Kooperation zwischen beiden Ländern ausgebaut werden konnte gibt es noch in vielen Bereichen Meinungsunterschiede.    

 

Der russische Staatschef Putin hatte darauf hingewiesen, dass die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland sich schnell entwickelt haben. Der schnelle Ausbau der Beziehungen in den Bereichen Energie und Wirtschaft ist von großer Bedeutung. Der ehemalige russische Finanzminister Zadornov hatte die Bedeutung der Wirtschaftsbeziehungen zur Türkei mit den Hinweis, die Türkei sei 10. Größter Handelspartner, hervorgehoben. Den Angaben der russischen Zollbehörde zufolge ist das Handelsvolumen mit der Türkei in den ersten 6 Monaten des Jahres um 37 % auf 13,3 Milliarden Dollar angestiegen, womit die Türkei zum viertgrößten Handelspartner Russlands avanciert ist.  

Auch der Anstieg russischer Touristen in der Türkei ist aus Sicht der bilateralen Beziehungen von großer Bedeutung. Çavuşoğlu hatte mit Freude bekannt gegeben, dass dieses Jahr 6 Millionen russische Touristen die Türkei besuchen werden.  Auch im Energiebereich betreiben beide Länder gemeinsame Projekte wie das Akkuyu Atomkraftwerk und Turkstream. Das Akkuyu Atomkraftwerk wird 10 % des türkischen Energiebedarfs decken und ist ein bedeutender strategischer Faktor für die wachsende türkische Wirtschaft. Auf gleicher Weise ist Turkstream ebenfalls zur Deckung des türkischen Energiebedarfs von großer Bedeutung. In der zweiten Phase wird Turkstream sich zum Balkan ausdehnen, womit ein strategischer Schritt für die Entwicklung der Türkei zum Energiekorridor gesetzt sein wird. Neben Energie und Wirtschaft hat sich auch im militärischen Bereich die Kooperation verstärkt.  Vor allem der Kauf des russischen S-400 Luftabwehrsystems, die 2019 geliefert werden, hat die bilateralen Beziehungen intensiviert. Der Direktor für internationale Beziehungen und regionale Politiken des staatlichen Rüstungsunternehmens Rosteh, Viktor Kladov hatte das S-400 Abkommen als einen wichtigen Schritt zur militärisch-technischen Kooperation bezeichnet.

Vom Ausbau der russisch-türkischen Beziehungen fühlen sich am meisten die USA gestört. Wegen dem Kauf des russischen S-400 Verteidigungssystems haben die US-Zuständigen der Türkei mit dem Abbruch des Verkaufs von F-35 Kampfflugzeugen, an dessen Projekt die Türkei beteiligt ist, gedroht. Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hatte gesagt, dass S-400 für die Türkei ein Erfordernis sei. Denn die NATO-Staaten verweigern trotz türkischer Anfragen den Verkauf ihrer Luft-Verteidigungssysteme. Gleichzeitig haben die FETÖ, PKK/YPG und Brunson Krisen die Beziehungen zwischen den beiden NATO-Partnern Türkei und USA angespannt. Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump Sanktionen gegen die Türkei zu verhängen hat die Beziehungen noch mehr angespannt. Die Erklärung von Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in Moskau „Die Beziehung zwischen Russland und Türkei würde bei einigen Neid auslösen“ muss in diesen Rahmen bewertet werden.

Auch wenn die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland sich positiv entwickeln gibt es zwischen beiden Staaten auch wichtige Meinungsunterschiede. Vor allem bezüglich Syrien vertreten beide Staaten ganz gegensätzliche Meinungen. Sollte Russland einen Angriff des syrischen Regimes auf Idlib gestatten und unterstützen wird die Türkei einen ernsthaften Flüchtlingsstrom ausgesetzt. In ähnlicher Weise stellt sich die Türkei gegen die Krim-Annexion Russlands und den Politiken Russlands gegen die Krim-Türken. Ferner bestehen zwischen den Türkei und Ukraine viele Kooperationen im Bereich der Rüstungsindustrie. Die Türkei unterstützt in der Ukraine-Krise nicht die russische Politik. Schließlich ist die Türkei, egal wie sehr die Beziehungen zu Russland sich entwickeln, ein NATO-Staat.                      

 

 

 



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