Türkei Agenda (2018-35)

Idlib, die letze Hochburg der Oppositionellen

Türkei Agenda (2018-35)

 

Eine Bewertung von Can Acun, Forscher der Stiftung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaftsforschungen (SETA).

Idlib ist die letzte Hochburg der Oppositionellen in Syrien, wo seit 2011 die Krise andauert. Neben Idlib ist das Gebiet, das West-und Süd-Aleppo, das nördliche Hama, das nördliche Latakia und den Türkmen-Berg umfasst, das letzte Gebiet, das gegen die Regierungstruppen von Assad kämpft. Die Tatsache, dass die Oppositionellen Aleppo, Ost-Ghouta, Daraa, Kuneytra und Nord-Homs verloren haben, macht ihre Präsenz in Idlib umso wichtiger. Im Rahmen des Astana-Prozesses wurde Idlib mit einer Bevölkerungszahl von fast drei Millionen Menschen zur Deeskalationszone erklärt.

 

Im Rahmen des von der Türkei, Russland und dem Iran vereinbarten Astana-Abkommens wurden zwölf Beobachtungspunkte errichtet, die in Bezug auf das Schicksal der Region wichtig sind.

 

Die Oppositionellen in Idlib liefern sich immer wieder untereinander Kämpfe. Sie werden sowohl in den Machtkampf als auch in die ideologische Unterscheidung hineingezogen.

 

Entsprechend der jüngsten Entwicklungen kann man davon sprechen, dass in Idlib unter dem Dach der Rebellenmiliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) und der Nationalen Befreiungsfront (NLF) zwei Hauptlager present sind. Während die HTS von den USA als Terrororganisation bezeichnet wird, unterstützt die Türkei die Nationale Befreiungsfront. Während die HTS vom Astana-Prozess ausgeschlossen wurde, ist die Nationale Befreiungsfront ein Teil des Astana-Prozesses. Das Regime und seine Verbündeten nennen radikale Gruppen als Vorwand, um in der Region intervenieren zu können. Die Türkei hingegen bemüht sich mit einem politischen Manöver, um die Gruppen dort zu beseitigen. Obwohl Idlib im Rahmen des Astana-Prozesses zur Deeskalationszone erklärt wurde, haben das Regime und seine Verbündeten begonnen, ihren Diskurs zu verstärken, den sie direkt auf Idlib richten. Eine mögliche militärische Operation gegen Idlib birgt aus Sicht der Türkei große Risiken. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura teilte in einer Erklärung mit, dass wenn sich in Idlib das Szenario von Ost-Ghouta wiederholen sollte, die humanitäre Lage sechs Mal schlimmer als in Ost-Ghouta sein wird. Wenn die oppositionellen Elemente in Idlib und in der Umgebung beseitigt werden, wird es zu einer Realität werden, die eine direkte Gefahr für Gebiete wie Afrin, Azez, Bab, und Dscharablus darstellen, die im Einflussbereich der Türkei liegen. Die derzeitige militärische Kapazität des Regimes zeigt, dass eine mögliche umfassende Operation gegen Idlib nur mit Russlands Zustimmung und Beteiligung stattfinden könnte.

 

Die derzeitige Position der Türkei und Russland auf dem Feld in Syrien und die Beziehungen zwischen beiden Ländern, untergräbt die Möglichkeit, dass Moskau einen solchen Schritt unternimmt, der Ankara direkt bedrohen würde. Aber die Luftangriffe auf die Region haben jedoch zur Instabilität der Region geführt und dem Vertrauen, das mit dem Astana-Prozess erreicht wurde, geschadet. Die Türkei hat vor einer möglichen Operation Beobachtungspunkte errichtet, die das Regime und die Regierungsanhänger abschrecken sollen. In der Tat hat die Türkei mit der Bildung von zwölf Militärpunkten einem Angriff auf die Region von Land aus entgegengewirkt. Es scheint, dass das Regime über unzureichende militärische Kapazitäten verfügt, um eine umfassende Operation gegen Idlib durchzuführen und in diesem Zusammenhang vor allem von Russland und dem Iran abhängig ist. Man kann sagen, dass die Entscheidung des Assad-Regimes, das unter dem Einfluss Russlands steht, Idlib anzugreifen, nicht ohne die Zustimmung Russlands und des Irans stattfinden wird. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Entscheidung des Regimes, Idlib anzugreifen, nur mit der Zustimmung und umfassender Unterstützung Russlands erfolgen kann. Die Türkei bemüht sich darum, die fast drei Millionen Zivilisten in Idlib durch Verhandlungen mit Russland, vor einer großen humanitären Krise zu bewahren. Trotz der Luftangriffe auf die Region, bemühen sich Russland und die Türkei, auf diplomatischem Weg die Luftangriffe so effektiv wie möglich zu reduzieren. Darüber hinaus sollte die Präsenz radikaler Organisationen in Idlib reduziert und die Vorwände, die Russland und das Regime für ihre Luftangriffe auf die Region nehmen, beseitigt werden.

 

Das Ende der Kämpfe in Syrien sowie eine politische Lösung entsprechend des Astana-Prozesses und die Oppositionellen unter einem Dach zu versammeln ist aus Sicht der Türkei wichtig. Außerdem müssen das Regime und seine Verbündeten ihre Luftangriffe auf Idlib dringend einstellen. Es scheint jedoch, dass das Regime die syrischen Oppositions- und Revolutionskräfte in militärischer Hinsicht vollständig beseitigen will, indem es die Gegner in Idlib eliminiert. Eine neue Verfassung im Rahmen des Astana-Sotchi-Prozesses und anderer relevanter Schritte muss als Druckmittel gegen das Regime aufrechterhalten werden.

Vom Einfluss der Operation Schutzschild Euphrat (FKH) und der Operation Olivenzweig (ZDH) in der Region bis hin zum Kampf gegen  den Syrien-Ableger der PKK, PYD/YPG ist es wichtig, dass Syrien bei den Verhandlungen über die Zukunft Syriens kein Mitspracherecht haben wird.

 

 



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