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Türkei Agenda (2018-22)

Aktuelle Schritte der Türkei in Syrien

Türkei Agenda (2018-22)

Eine Bewertung von Can Acun, Forscher der Stiftung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaftsforschungen (SETA).

 

Der Astana-Prozess, der zur Entschärfung der Lage in Syrien und zur Herstellung des Friedens gebildet wurde, geht weiter. Das Regime zur Bildung von Sicherheitszonen hat vor allem die Bedeutung der Region Idlib gesteigert. Da diese Region direkt zur Türkei angrenzt ist dadurch die Türkei in eine vorteilhafte Position gerückt. Darüber hinaus hat sich Idlib zu einer Hochburg der militärischen Opposition entwickelt. Idlib hat sich im Rahmen des Astana-Prozesses als Region der Konflikt Entschärfung von anderen Regionen abgesetzt. In Idlib, wo die Türkei 12, Russland 10 und Iran 7 Beobachtungspunkte unterhalten, konnten die Gefechte größtenteils eingestellt werden.  Vor allem die von der Türkei gebildeten Kontrollpunkte sind ein Schutzwall vor Angriffen des syrischen Regimes auf Oppositionelle.  

            

Die von der Türkei errichteten Kontrollpunkte sind auf operationeller Ebene mit vielerlei Schwierigkeiten verbunden. Da das Gebiet direkt an der türkischen Grenze liegt ergibt sich durch die schnelle Erreichbarkeit ein militärischer Vorteil. Mögliche Angriffe der radikalen Elemente in der Region Idlib und von Regimeagenten erschweren den Auftrag der Türkei. So war zum Beispiel ein türkischer Konvoi in einem Parkplatz bei einer Bombenexplosion stark beschädigt worden. Manchmal werden türkische Soldaten von Regimetruppen und vom Iran gelenkten Schiiten-Milizen mit Stör-Feuer beschossen. Dass die Türkei zur Beendigung der Gefechte in Syrien eigene Soldaten an der Front stationiert hat, zeigt den Willen der Türkei zur Beendigung des Krieges in der Region. Die Türkei versucht mit dem Astana-Prozess den Krieg zwischen dem Assad-Regime und der syrischen Opposition zu beenden. Auf der anderen Seite setzt sie ihren Kampf gegen die Terrororganisationen fort, die versuchen vom Chaos in Syrien zu profitieren. Die Türkei, die mit der Operation Schutzschild Euphrat die Terrororganisation DAESH aus ihrem Grenzgebiet säubern konnte, hat danach die Terrororganisation PKK/YPG aus der Region Afrin gesäubert. Dass die Türkei bei beiden Operationen mit lokalen syrischen Einheiten gemeinsam vorging zeigt, dass die Türkei in der Region keine kolonialistischen Ziele verfolgt. Die Türkei kämpft auf der einen Seite gegen Terror und auf der anderen Seite unternimmt sie Schritte zur Herstellung des Friedens in Syrien. So sind nach der Operation Schutzschild Euphrat die Angriffe der Terrororganisation DAESH in der Türkei zurückgegangen. Auf gleicher Weise sind nach der Operation Olivenzweig die Angriffe der Terrororganisation PKK auf die Türkei über Hatay und die Amanos-Berge zum Erliegen gekommen. Doch der Antiterrorkampf der Türkei geht in den übrigen Gebieten weiter. Neben der Operation im Irak werden auch Schritte im Norden Syrien gegen PKK/YPG Elemente fortgesetzt. Dass die USA auf dem Bündnis mit der YPG beharrt erschwert die Beendigung des Terrors in der Region und bedroht gleichzeitig die nationale Sicherheit der Türkei. Zwischen der Türkei und den USA werden seit geraumer Zeit Gespräche über YPG und die Zukunft der Region Manbidsch geführt. Der Nichtabzug der YPG aus Manbidsch, trotz Verspechen der USA, hat die Beziehungen zwischen den beiden NATO-Verbündeten, Türkei und USA, angespannt. Nach der Türkei-Visite von US-Außenminister Rex Tillerson war in der Angelegenheit Manbidsch mit seinem türkischen Amtskollegen Übereinkunft erzielt worden. Nachdem US-Präsident Trump Mike Pompeo zum neuen Außenminister ernannt hatte war der Prozess vorübergehend zum Erliegen gekommen. Der aktuellen Erklärung von Außenminister Çavuşoğlu zufolge ist zwischen den beiden Staaten bezüglich Manbidsch eine Übereinkunft erzielt worden, dessen Details im kommenden Prozess konkretisiert werden. Nach Angaben lokaler Quellen hätten die YPG-Milizen nach der Erklärung von Çavuşoğlu Vorbereitungen zum Abzug aus der Region begonnen. Im Rahmen des Abkommens zwischen der Türkei und den USA wird YPG aus Manbidsch abziehen und sich in den Osten Euphrats begeben. Die Türkei und die USA werden gemeinsam die Sicherheit der Region gewährleisten und die lokalen Führungen und Polizeikräfte bestimmen.  Auch wenn bezüglich Manbidsch zwischen der Türkei und den USA eine Einigung erreicht werden konnte, stellt die YPG-Präsenz im Osten des Euphrats kein Ende der Probleme um die Syrien-Achse zwischen beiden Ländern in Aussicht. Das gemeinsame Vorgehen der Türkei und der USA in Manbidsch wird die Kommunikation, Koordination und Sicherheit zwischen den beiden NATO-Verbündeten erhöhen. Wenn beide Staaten sich bezüglich Manbidsch einigen, dann kann auch bezüglich der übrigen Regionen eine Einigung erzielt werden.                              


Keyword: Syrien

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