Öko-Politik (2018-17)

Präsidialsystem und Wirtschaft

Öko-Politik (2018-17)

        Prof. Dr. Erdal Tanas KARAGÖL                     

        Präsidialsystem und Wirtschaft

 

Die Entscheidung in der vergangenen Woche der vorgezogenen Präsidentschaft-und Parlamentswahlen hat die Tagesordnung der Politik bestimmt. Die vorgezogenen gleichzeitig stattfindenden beiden Wahlen finden am 24. Juni statt. Aber was werden die Anpassungsgesetze, die die Infrastruktur dieses Systems bilden und nach den Wahlen am 24. Juni in die Praxis umgesetzt werden für die Wirtschaft bringen?

 

Hierzu eine Bewertung von Prof. Dr. Erdal Tanas KARAGÖL Lehrkraft der Wirtschaftswissenschaften an der politischen Fakultät der Yıldırım Beyazıt Universität.             

 

Zuerst wurde am vergangenen Montag,  also am 23. April, der Vorschlag bezüglich der Änderung in der Verfassungskommission der Türkischen Großen Nationalversammlung angenommen. Damit war  der erste Schritt zu den Anpassungsgesetzen getan.

Aber welche Auswirkungen wird das neue System auf die türkische Wirtschaft haben oder anders formuliert, was wird es der Wirtschaft bringen?

Vor allem ist es eine Tatsache, die sicherlich Stabilität bringen wird. Für eine noch stärkere und dynamischere Struktur der Wirtschaft wird die am meisten benötigte Stabilität erforderlich sein, damit sie in der neuen Ära dauerhaft bestehen kann.

 

Die Türkei hat in den vergangen 15 Jahren unter der Regierung der AK-Partei für eine Stabilität gesorgt und in der Wirtschaft signifikante Leistungen erzielt. In der kommenden Periode soll eine stärkere, transparentere und berechenbarere Wirtschaftsstruktur erreicht werden, in der die wirtschaftlichen Auswirkungen der Stabilisierung, die sich aus dem System ergeben, deutlich spürbar sind.

Eines der gravierendsten  Probleme in der  türkischen Wirtschaft ist heute die Bürokratie.

Die Bürokratie bremst den Prozess, indem sie ein großes Hindernis für die Entscheidungsfindung und bei der Umsetzung darstellt und die wirtschaftliche Entwicklung behindert.

Mit dem neuen System werden wesentliche Änderungen vorgenommen und diese Probleme beseitigt, so dass diese Prozesse beschleunigt werden.

 

Beispielweise die Umstrukturierung der Ministerien, also die Festlegung von Aufgaben und Befugnissen wird das vorrangige Ziel sein, das dortige Verwaltungspersonal neu zu bestimmen, um die Bürokratie  zu beseitigen. Hier können die Probleme zwischen den Behörden und den Entscheidungsträgern dauerhaft gelöst werden, Konflikte und Überschneidungen können gelöst werden, und einige Ministerien können zusammengelegt oder getrennt werden, um eine nachhaltige Lösung zu erreichen.

Auf der anderen Seite stellt leider die Bürokratie eines der größten Hindernisse für Investitionen in die Wirtschaft der Türkei dar.

 

In dieser Hinsicht werden mit dem neuen System die bürokratischen Hindernisse beseitigt und eine dauerhafte Lösung geschaffen, die auf der einen Seite den Wirtschaftsmotor weiter ankurbeln und auf der anderen Seite die Investitionen erheblich steigern wird. Mit dieser Wachstumsdynamik wird die Türkei in die Liga der Länder der höheren Einkommensgruppe aufsteigen.

Der erste Schritt dieses neuen Systems wird am 24. Juni getan und dieser Prozess wird sicherstellen, dass das Vertrauen in die Wirtschaft auf stabileren Grundlagen beruht und sich auf Stabilität stützt.

 



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