Türkei-Agenda (2018-03)

Der Astana-Prozess und die Afrin-Operation der Türkei.

Türkei-Agenda (2018-03)

Um die Lage in Syrien zu deeskalieren sind beim Astana-Prozess unter der Garantie der Türkei, Russland und dem Iran wichtige Schritte unternommen worden. Der Astana-Prozess ist der wichtigste Vorstoß zur Beendigung der seit sechs Jahren anhaltenden Gefechte und für den Frieden. Der Vereinbarung der drei Staaten entsprechend wurden in zahlreichen syrischen Gebieten Deeskalationszonen ausgerufen. Zudem wurde beschlossen, im russischen Sotschi mit Teilnahme aller ethnischen und konfessionellen Gruppen in Syrien den sogenannten Kongress des nationalen Friedens zu organisieren. Aber die jüngsten Gefechte in und um Idlib, das zu einer der Deeskalationszonen gehört, haben den Astana-Prozess gefährdet.

Bei der Idlib-Operation des Assad-Regimes und der pro-Assad-Milizen mit Unterstützung der russischen Luftwaffe wurden zahlreiche Ortschaften erobert. Der Vormarsch der Milizen auf den Abu Zuhur Flughafen konnte von den syrischen Oppositionellen wenn auch nur teilweise vorerst gestoppt werden. Das türkische Außenministerium bezeichnete die Iblid-Operation als einen Verstoß gegen die Deeskalationszonen-Vereinbarung.             

Die Türkei fordert von Russland, zur Beendigung der Operation Druck auf das Assad-Regime auszuüben. Die Gegenoffensive der von der Türkei unterstützten syrischen Oppositionsgruppen kann in diesem Zusammenhang als eine Warnung an Russland und das Assad-Regime bewertet werden.  

Auf der anderen Seite haben die jüngsten Afrin-Erklärungen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Erwartungen nach einer möglichen Afrin-Operation erhöht. Erdogan sagte, die Afrin und Manbidsch Operation könnte jeden Moment beginnen. Angefangen von Afrin und Manbidsch würden dann in kurzer Zeit alle Terrornester in Syrien gesäubert.

Staatspräsident Erdogan erklärte mit Blick auf die USA, sich nicht zwischen die Türkei und die Terroristen zu stellen. Ansonsten werde die Türkei für die unerwünschten Ereignissen nicht verantwortlich sein. Diese Erklärungen haben die Entschlossenheit der Türkei erneut eindeutig dargelegt und waren in dieser Hinsicht von äußerster Bedeutung.  

Aktuellen Aussagen aus den USA zufolge wird in den von YPG kontrollierten Gebieten eine 30.000 Mann starke Armee geplant. Dieser Vorstoß unter dem Vorwand einer Grenzschutz-Armee zeigt, dass für Washington die territoriale Integrität Syriens keine Bedeutung mehr hat und nach dem Ende von DEASH das Engagement für YPG auch fortgesetzt wird. Die Türkei, Russland, der Iran, die syrischen Oppositionellen und das Assad-Regime reagiert scharf auf den Plan der USA.

Die Grundidee des Astana-Prozess unter Garantie der Türkei, Russlands und des Irans war die Wahrung der territorialen Integrität Syriens. Der Plan zur Bildung einer neuen Grenzsicherheitsarmee aus YPG steht im vollkommenen Widerspruch mit dem Astana-Prozess. Die USA versuchen mit unvollendeten Tatsachen unter dem Vorwand des Kampfes gegen DEASH einen Terrorkorridor zu bilden. Die in Syrien mittlerweile zum Großteil isolierten USA versuchen über einige Golfstaaten wie Saudi Arabien sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel die Isolation zu kompensieren.  

Gegen die YPG-Elemente im Afrin-Gebiet kann jeden Moment eine Operation der Türkei gemeinsam mit der Freien Syrischen Armee erwartet werden. Die Tiefe der Afrin-Operation ist nicht bekannt. Aber vermutlich sollen die Gebiete um Afrin erobert werden, um die YPG-Präsenz in Afrin zu blockieren. Auch wenn die Gebiete um Afrin von YPG kontrolliert werden, existiert eine arabische Bevölkerungsmehrheit. Nach der YPG-Invasion hatte die Zivilbevölkerung ihre Häuser verlassen und sich in den Lagern an der türkischen Grenze niedergelassen. Die in den Lagern lebenden Syrer fordern seit langer Zeit von der Türkei und der Freien Syrischen Armee die Befreiung der Ortschaften um Afrin von der YPG.  

Generell können wir sagen, dass ein dynamischer Prozess in Syrien auf uns wartet. Trotz Schwierigkeiten hält der Astana-Prozess noch an. Trotz der Verstöße des Assad-Regimes sind die Garantiestaaten entschlossen, den Prozess fortzuführen und das gegenseitige Vertrauen aufrechtzuerhalten. Den Erklärungen von Staatspräsident Erdogan zufolge kann die Arfin-Operation der Türkei jeden Augenblick beginnen.   



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