Aus der Perspektive der Türkei (2017-20)

Türkisch-libysche Beziehungen: Risiken und Chancen

Aus der Perspektive der Türkei (2017-20)

             

              Libyen ist ein Land, im dem seit dem 9. Jahrhundert Türken leben, es verwalten und Interesse haben. Die türkische Existenz in Libyen dauerte bis 1912 an. Libyen ist das Land in der Region, das die längste Zeit unter osmanischer Herrschaft stand. Mit dem im schweizerischen Ouchy unterzeichneten Vertrag wurde Libyen in 1912 an Italien abgetreten. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde Libyen mit allen Mitteln von den Türken geschützt. Auch nach 1912 brachen die Türken ihre Bande mit Libyen nicht ab. Mit der Unabhängigkeit von Libyen wurde diese Bande wiederbelebt und vor allem in den 70er Jahren wurden die politischen, wirtschaftlichen, kommerziellen und kulturellen Beziehungen noch weiter bereichert.  

            Die politischen Resultate des Arabischen Frühlings waren für Libyen zerstörerisch. In Libyen entstand eine zwei-polige Verwaltung. Die Türkische Republik legte sowohl während der Revolution als auch danach Libyen und den Libyern eine freundschaftliche Haltung dar. Im Juni 2011 kannte die Türkei den Nationalen Übergangsrat als legitimen Repräsentanten Libyens an. Während der Prozesse zur Neustrukturierung unterstützte die Türkei Libyen. Aber zwischen Februar und Mai 2014 trat Libyen in eine Phase, in der mit dem Putsch von Khalifa Hafter die Gewalt als Methode in der Landespolitik einsetzt wurde. Gegenwärtig kontrollieren bewaffnete Kräfte von Hafter den Osten Libyens. Im Westen und Süden des Landes haben unabhängige bewaffnete Gruppen das Sagen. Im Land gibt es drei unterschiedliche Parlamente und Regierungen, die die Legitimität für sich beanspruchen. In dieser Krisenatmosphäre verzichtet die Türkei eine Partei zwischen den Konfliktseiten zu ergreifen. Ankara empfiehlt das Ende der Gefechte auf der Grundlage eines nationalen Kompromisses und die Einleitung eines politischen Prozesses. Die Türkei unterstützt die Regierung der Nationalen Einheit, die auf Initiative der Vereinten Nationen gegründet wurde, um die geteilte Struktur im Land zu beenden. Aber die regionale und internationale Unterstützung für die Regierung der nationalen Einheit haben bisher nicht das Niveau erreicht, um die Probleme lösen zu können.   

          Khalifa Hafter konnte es zwischen 2012 und 2013 nicht schaffen, ein entscheidender Akteur der libyschen Politik zu werden. In dieser Zeit konnte er lediglich die Unterstützung einiger regionalen und internationalen Akteure für sich gewinnen. Mit dieser Unterstützung ahmte Hafter die militärische Führung in Ägypten nach und errichtete im Osten des Landes eine Militärführung. Dieser Umstand führte zu einer ernsthaften Lösungsblockade. Diese Blockade verhindert auch die Wiederaufbauprozesse in Libyen. Von dieser Krise werden auch die türkisch-libyschen Beziehungen beeinflusst, was die Kooperationsmöglichkeiten einschränkt. Dies führt zu Problemen, um die für eine Zusammenarbeit erforderlichen Akteure zu erreichen. Aber auch die Visapflicht, die Rückkehr der türkischen Unternehmen nach Libyen, der Geldtransfer zwischen der Türkei und Libyen sowie die kommerzielle Kooperation leiden darunter. Fast alle regionalen und internationalen Akteure sind mit ähnlichen Problemen konfrontiert.

          Die Türkei hat verwurzelte Beziehungen zum libyschen Volk. Angesichts der historischen und kulturellen Bande zwischen den beiden Ländern sind die Sicherheit und der Wohlstand der libyschen Bevölkerung für die Türkei von großer Bedeutung. Nach der Revolution im Februar 2011 hat die Türkei den nationalen Übergangsrat als einigen Vertreter des libyschen Volkes anerkannt. Am 2. September schickte die Türkei als erstes Land einen Botschafter nach Tripolis. Trotz einiger Probleme stellen die auf eine tausendjährige Vergangenheit zurückreichenden türkisch-libyschen Beziehungen für die Zukunft eine Hoffnung dar.

          Um einer Lösung der Krise in Libyen beizutragen, könnte die Türkei mit Rücksicht auf alle vorhandenen Probleme und vor dem Ende der Krise Schritte für die Neustrukturierung der staatlichen Institutionen in Libyen unternehmen. Ein Team aus türkischen Experten in öffentlicher Verwaltung könnte zum Wiederaufbau des libyschen Staatsapparates Projekte entwickeln und einen diesbezüglichen Fahrplan ausarbeiten. Denn in der Region wird derzeit ein ernsthafter Wiederaufbauprozess erlebt und Libyen benötigt in diesem Prozess Unterstützung. Die Beiträge der Türkei für Libyen könnten für die ganze Region ein Vorbild darstellen.

            Die Türkei wird ihre Beiträge für die Schritte auf dem Weg zu Frieden und Kompromiss unter der Grundlage des politischen Vertrags in Libyen sowie ihre Unterstützung für die territoriale Integrität und nationale Einheit auf starker Weise fortsetzen. Die Gründung einer einheitlichen Regierung, die Wahrung der Sicherheit und Stabilität, die Steigerung des Einkommens aus dem Erdölverkauf sowie die Wiederaufnahme der türkisch-libyschen Wirtschaftsbeziehungen ist eine große Wahrscheinlichkeit. Die Türkei wird wie früher ein wichtiger Akteur in Libyen sein. Aber in Betracht auf die aktuellen Entwicklungen wird dies nicht kurzfristig, sondern mittelfristig möglich sein.



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