Aus der Perspektive der Türkei (2017-19)

Die vierte Runde der Astana-Verhandlungen zur Lösung der Syrien-Krise hat stattgefunden.

Aus der  Perspektive der Türkei (2017-19)

Die vierte Runde der Astana-Verhandlungen zur Lösung der Syrien-Krise hat stattgefunden. In der heutigen Folge wollen wird die Astana-4-Verhandlungen und den Einfluss auf die Syrien-Krise analysieren. 

 

Das Menschheitsdrama in Syrien hält nun schon seit sechs Jahren an. Bisher kamen mehr als eine halbe Millionen Menschen ums Leben. Der Großteil der vom Assad-Regime getöteten Menschen sind Zivilisten. Um den Bürgerkrieg in Syrien zu beendet, setzten die Türkei, Russland und der Iran auch in Astana ihre Vorstöße fort.

 Das Telefonat zwischen Trump und Putin, das Treffen zwischen Erdogan und Putin sowie die Astana-4-Verhandlungen haben dazu geführt, dass sich die internationale Aufmerksamkeit erneut auf die Syrien-Krise richtete. Seit Beginn des Astana-Prozess Ende 2016 ist es das Hauptziel, einen politischen Prozess zur dauerhaften Lösung der Syrien-Krise einzuleiten. Die erste Phase war die Waffenruhe. Um die Waffenruhe zu gewährleisten wurde ein Mechanismus eingerichtet. Bei den als Ergänzung zu den Genfer-Verhandlungen zur Beendigung des syrischen Bürgerkriegs eingeleiteten Astana-Verhandlungen konnte bisher kein konkretes Resultat erzielt werden. Um endlich Fortschritte zu erzielen, fanden vor einigen Tagen in der kasachischen Hauptstadt Astana erneut Verhandlungen statt.

Nach den Astana-4-Verhandlungen unterzeichneten die Türkei, Russland und der Iran als Garantiestaaten eine Übereinstimmung. Demnach sollen in Idlib, Homs und Ost-Gute Schutzzonen eingerichtet werden. Die Schutzzonen sollen aber eine vorübergehende Maßnahme sein. In erster Phase soll die Frist sechs Monate betragen. Die Garantiestaaten können diese Frist mit einstimmiger Vereinbarung verlängern.

In den Schutzzonen sollen alle bewaffneten Handlungen zwischen den Konfliktparteien also dem Assad-Regime und den derzeit in Astana vertretenen sowie künftig vertretenen gemäßigten Oppositionellen eingestellt werden. Ferner soll sofortige, sichere und ununterbrochene Lieferung von humanitärer Hilfe ermöglicht werden. Zudem sollen Schritte unternommen werden, damit die grundliegenden Infrastrukturdienste wie die Versorgung mit Trinkwasser und Elektrizität. Die Zivilisten sollen wieder mit medizinischer Hilfe und Grundbedürfnissen versorgt werden. Um die Rückkehr der Flüchtlinge im In- und Ausland zu ermöglichen sollen geeignete Bedingungen geschaffen werden.  Zur problemlosen Reise von unbewaffneten Zivilisten in den Schutzzonen, für die Lieferung der humanitären Hilfsgüter sowie den Beginn von wirtschaftlichen Aktivitäten sollen Kontrollposten errichtet werden. Um die Einhaltung der Waffenruhe zu gewährleisten sollen Überwachungsposten eingerichtet werden. Die Umsetzung und Verwaltung der Kontroll- und Überwachungsposten werden von Soldaten der Garantiestaaten übernommen. Wenn erforderlich und mit einverständlich der Garantiestaaten sollen Drittstaaten beauftragt werden können.

Der Vereinbarung zufolge sollen an den Grenzen der Schutzzone Sicherheitszonen errichtet werden, um mögliche Konflikte und Gefechte zwischen den Parteien zu verhindern. Die Garantiestaaten werden alle erforderlichen Maßnahmen treffen, damit die Konfliktseiten sich an die Regeln der Waffenruhe halten. Zwei Wochen nach der Unterzeichnung der Vereinbarung werden die Garantiestaaten eine gemeinsame Arbeitsgruppe bilden, um die Details festzulegen. Diese Arbeitsgruppe wird bei den internationalen Syrien-Konferenzen in Astana einen Bericht über die Aktivitäten einreichen. Wenn das Ziel erreicht worden ist, soll über die Vertreter der Schutzzonen ein politischer Kompromiss herbeigeführt werden. Geplant ist also nicht eine Lösung der Syrien-Krise, sondern vielmehr den Weg zu einer Lösung zu ebnen.

Nach dem Erdogan-Putin-Treffen hat bei den Astana-Verhandlungen eine neue Phase begonnen. Die Astana-Verhandlungen schreiten nun um einen Begriff herum voran; Schutzzonen. Dieser Begriff bedeutet für die Türkei der erste Schritt auf dem Weg zu Sicherheitszonen. Wenn diese Zonen erfolgreich ins Leben gerufen werden können, dann wird dies ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Lösung der Syrien-Krise bedeuten. Für den Erfolg müssen die Garantiestaaten die Gruppen, auf die sie Einfluss haben, unter Kontrolle halten und dem Plan entsprechend leiten. Vor allem Russland muss die Luftangriffe gegen Zivilisten stoppen sowie das Assad-Regime und die iranischen paramilitärischen Milizen zur Einhaltung der Waffenruhe überzeugen.

Der Schlüssel bei der Lösung in Syrien ist die Türkei. Damit das Bild vollkommen zum Vorschein kommt müssen auf das Treffen zwischen Erdogan und Trump am 16. und 17. Mai sowie die Ergebnisse dieses Treffens abgewartet werden.

 

 

 



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