Aus der Perspektive der Türkei (2017-15)

Chemisches Massaker in Idlib.

Aus der Perspektive der Türkei (2017-15)

            Seit 2011 wird in Syrien eine Grausamkeit aus den Händen des Assad-Regimes erlebt. Und diese Grausamkeiten geschehen vor den Augen der ganzen Welt. Das Assad-Regime fügt den Massakern täglich neue hinzu. Am 4. April verübten Elemente des Assad-Regimes in der Ortschaft Khan Scheyhun in der syrischen Provinz Idlib einen Giftgasangriff. Dabei wurden mindestens 100 Menschen getötet und etwa 500 weitere verletzt, darunter auch zahlreiche Frauen und Kinder.

          Für Kreise, die die Entwicklungen aus der Nähe verfolgen, war der Giftgasangriff keine Überraschung. Denn das syrische Regime verstößt nicht zum ersten Mal gegen das Völkerrecht und es ist auch nicht der erste Giftgasangriff. Das Assad-Regime setzte zuvor in Guta, Aleppo und verschiedenen Orten des Landes Massenvernichtungswaffen ein und führte zum Tod von zehntausenden Menschen. Vermutlich ist der Giftgasangriff in Idlib auch nicht der letzte gewesen. Denn das Assad-Regime muss sich nicht vor ernsthaften Sanktionen der internationalen Gemeinschaft fürchten. Die Erklärungen und widersprüchliche Haltung der internationalen Gemeinschaft ermutigen leider das Assad-Regime.      

          Trotz des Vertrags zur Abrüstung von Chemiewaffen setzt das Assad-Regime Chlor und andere Chemikalien weiterhin ein. Eine ernsthafte Reaktion der internationalen Gemeinschaft bleibt aus. Das Assad-Regime nimmt dies als grünes Licht wahr. Die Chemiewaffenangriffe in Syrien sind eine Folge der schwachen Politik der internationalen Gemeinschaft. Durch das anhaltende Schweigen ist der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf dem Weg, seine Legitimität zu verlieren.

          Das Bio-Waffen-Programm und das Inventar an ballistischen Raketen des Assad-Regimes sind ein Thema, das weitere Kriegsverbrechen mit sich bringen. Gleichzeitig müssen auch die Vakuumbomben verhindert werden, die vom Assad-Regime in jüngster Zeit immer wieder eingesetzt werden.

          Das Assad-Regime hat den Bio-Waffen-Vertrag immer noch nicht unterzeichnet. Die internationalen Medien berichteten bereits darüber, dass im Rahmen des Bio-Waffen-Programms das Assad-Regime an Erregern für Erkrankungen wie Tularämie, Milzbrand, Pest interessiert ist. Ferner setzt das Assad-Regime die Rüstungszusammenarbeit mit Nordkorea auf strategischem Niveau fort. Wie bekannt ist Nordkorea im Zusammenhang mit chemischem und biologischem Krieg das gefährlichste Land der Welt.

           Idlib ist ein Verbindungpunkt wichtiger Regionen. Das Gebiet gilt als Hochburg der oppositionellen Gruppen und trotz der Massenflucht leben in der Region etwa zwei Millionen Menschen. Für Russland und das Assad-Regime ist es das Gebiet, in dem die entscheidende Schlacht für den endgültigen Sieg geführt werden muss. Idlib wird von verschiedenen oppositionellen Gruppen kontrolliert. Im ländlichen Teilen von Latakia hat die Freie Syrische Armee Einfluss. Im ländlichen Gebiet südlich von Idlib ist die Eroberungsfront der Levante, die sich früher Al-Nusra nannte, einflussreich. In dem Grenzgebiet zur Türkei ist die Ahrar al-Scham stark.  

          Die Bilder der internationalen Medien aus Khan Scheyhun beweisen, dass das Assad-Regime den Einsatz von C-waffen fortsetzt. Diese Tatsache ist ein eindeutiger Verstoß gegen die Resolutionen 2118 und 2209 des Weltsicherheitsrates. Dieser Vorfall hat auch gezeigt, wie falsch die Perspektive der westlichen Staaten war, die das Assad-Regime nicht als vorrangige Bedrohungen betrachten. Die Quelle der Krise in Syrien ist das Assad-Regime selbst und mit dem Assad-Regime an der Spitze Syriens ist ein Frieden nicht möglich. Die internationale Gemeinschaft muss gegen diese Angriffe endlich reagieren. Internationale Organisationen und vor allem die Organisation für das Verbot chemischer Waffen müssen dringend Ermittlungen gegen diese Angriffe einleiten.

          Die Türkische Republik hat sich intensiv um das Inkrafttreten der Waffenruhe vom 30. Dezember 2016 bemüht. Die Türkei hat sich auch darum bemüht, dass sich die oppositionellen Gruppen, die eine Partei der Waffenruhe sind, auch an die Vereinbarung halten. Dabei hat die Türkei auch Erfolg erzielt. Russland und der Iran hingegen haben die Verantwortung dafür übernommen, dass sich das Assad-Regime und seine Unterstützer an die Waffenruhe halten. Aber es ist zu sehen, dass Russland und der Iran diesbezüglich nicht genügend Anstrengungen darlegen. Oder das Assad-Regime hört nicht auf Russland und den Iran.

          Die Vorfälle in Idlib beeinflussen auch die Türkei. Bisher hat die Türkei eine Flüchtlingswelle verhindert. Aber eine Intensivierung der Luftangriffe, weitere Giftgasangriffe und eine Verschlimmerung der Lebenslage könnten zu einem neuen Flüchtlingszustrom in die Türkei führen. Wenn die Türkei mit dieser Flüchtlingswelle nicht zurechtkommen sollte, wird dies auch für Europa ernsthafte Konsequenzen haben.

            Die Regionsländer und die globalen Mächte, die eine Partei der Krise sind, müssen unbedingt Initiative ergreifen. Für eine politische Lösung muss die territoriale Integrität von Syrien gewährleistet, das Assad-Regime abgesetzt und alle Terrororganisationen wie PKK-YPG-DAESH-Al Nusra ohne Unterschied bekämpft werden. Jeder andere Schritt wird die Krise in Syrien nur noch weiter vertiefen.



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