Türkei verurteilt niederländisches Repräsentantenhaus

Türkei verurteilt niederländisches Repräsentantenhaus

Türkei verurteilt niederländisches Repräsentantenhaus

Die Türkei hat die Entscheidung des niederländischen Repräsentantenhauses, die Vorfälle von 1915 als „Völkermord“ anzuerkennen, auf das schärfste verurteilt. In der entsprechenden Erklärung des Außenministeriums heißt es: „Die haltlose Entscheidung des Parlaments eines Landes, das den Völkermord mitten in Europa, in Srebrenica ignoriert hat,  hat weder einen Platz in der Geschichte noch hat es mit Gerechtigkeit zu tun. Daher ist der Beschluss rechtlich nicht bindend und ist daher ungültig.“  

In der Erklärung wird ferner darauf hingewiesen, dass die Haltung der Türkei zu den Vorfällen von 1915 an geschichtliche Fakten und rechtliche Normen beruht. Weiter wird folgendes vermerkt: „Die Rechtsprechungen in Europa und die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) belegen unsere Richtigkeit.“

Die Parlamentarier des niederländischen Repräsentantenhauses stimmten der Vorlage der Regierungsfraktionen, außer der von Türken gegründeten Partei „DENK“ zu. Es gab 142 Ja-Stimmen und drei Gegenstimmen. Zum Beschluss sagte der Vorsitzende der DENK-Partei, Tunahan Kuzu, dass man die Entscheidung im Zusammenhang mit den nahenden Kommunalwahlen sehen muss. Der Beschluss des niederländischen Repräsentantenhauses ist nicht bindend.

 



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