Vizepremier Bozdağ: Volkabstimmung ist ungültig

Die Volksabstimmung der irakisch-kurdischen Regionalverwaltung hat keine Gültigkeit.

Vizepremier Bozdağ: Volkabstimmung ist ungültig

Die Volksabstimmung der irakisch-kurdischen Regionalverwaltung hat keine Gültigkeit. Diese Erklärung machte Vizepremier Bekir Bozdağ bei der Bewertung der Agenda für einen Privatsender.

Bozdağ sagte, das Referendum der irakisch-kurdischen Regionalverwaltung am 25. September habe werde auf der Grundlage der türkischen Justiz als auch auf der des internationalen Rechts eine Gültigkeit. Trotzdessen habe die irakisch-kurdische Regionalverwaltung diesen Schritt gesetzt. Die Türkei habe daraufhin Beratung im Nationalen Sicherheitsrat und Kabinett über einen Fahrplan geführt und einen Regierungsantrag für grenzüberschreitende Operationen angenommen sowie ein Militärmanöver eingeleitet.

Ferner seien, nach den Worten von Bozdağ, die Flüge nach Erbil und Sulaimaniya eingestellt worden. Es sei hervorgehoben worden, dass der Ansprechpartner der Türkei die irakische Zentralregierung ist. Die künftigen Schritte Ankaras gemäß der Haltung der irakisch-kurdischen Regionalverwaltung seien ebenfalls beschlossen worden. Diese würden, wenn es zu keinen Änderungen in der Region komme, im geeigneten Zeitpunkt umgesetzt werden.

Auf die Frage, ob es zu einem militärischen Vorgehen in der syrischen Stadt Afrin kommen könne, sagte Bozdağ, die Entwicklungen im Irak und in Syrien hätten einen direkten Bezug zu der Sicherheit der Türkei und würden ein großes Risiko darstellen. Er wies auf die Zusammenarbeit zwischen dem syrischen Ableger der PKK in Syrien, YPG, mit den USA hin und rief Washington zu einer Kehrtwende von dieser Auffassung auf.

Eines der Ziele der YPG und der PKK sei die Bildung eines Terrorkorridors im Norden Syriens, was von der Türkei nicht geduldet werde. Eine schlagartige Veränderung in Syrien werde fatale Folgen für die Region mit sich bringen.  

Die Entwicklungen in Idlib, Afrin und in der gesamten Region würden aus der Nähe verfolgt werden. Bei den Astana-Gesprächen zur Syrien-Krise seien in diesem Zusammenhang wichtige Beschlüsse getroffen worden, für die die Vorbereitungen laufen würden, sagte Vizepremier Bozdağ.  



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