Verhinderung einer Menschheitstragödie in Idlib

Deutschland erwartet von Russland Übernahme von Verantwortung.

Verhinderung einer Menschheitstragödie in Idlib

Nach Angaben des deutschen Bundesaußenministers Heiko Maas erwartet Berlin von Moskau die Übernahme einer Verantwortung, damit in Idlib keine Menschheitstragödie erlebt wird.

In seiner Rede während der Haushaltsdebatte im Bundestag stellte sich Haas gegen Kritiken, wonach Deutschland im Zusammenhang mit einer Lösung in Syrien keine Verantwortung übernehme.

Die deutsche Regierung führe seit Monaten Gespräche mit den USA, Großbritannien, Frankreich, Saudi Arabien, der Türkei und Russland, um in Syrien eine Lösung zu finden. Sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow werde am Freitag zu Gesprächen in Berlin sein.

Maas werde Lawrow die Botschaft übermitteln, dass Berlin von Moskau eine Verantwortung erwarte, damit in Syrien keine Menschheitstragödie erlebt wird.

Deutschland sei seiner humanitären Verantwortung in Syrien nachgekommen. Die Bundesrepublik werde sich bei einem möglichen Prozess, dem Wiederaufbau von Syrien beteiligen.

Im Zusammenhang mit Diskussionen, ob Deutschland sich nach einem möglichen Chemiewaffeneinsatz des Assad-Regimes einer Operation der USA, Frankreichs und Großbritanniens anschließen werde sagte Maas, natürlich werde innerhalb der Bundesregierung darüber beraten, wie sie sich verhalten werde.

Das sei aus Sicht des internationalen Rechts und der deutschen Verfassung ein schwieriges Thema.  Für eine mögliche Teilnahme der Bundeswehrsoldaten werde eine Befugnis des Bundestags erforderlich sein, sagte Maas.



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