Die Zukunft von Europa

Tsipras warnt EU vor zunehmenden Rechtsradikalismus.

Die Zukunft von Europa

Nach Ansicht des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras wird der zunehmende Rechtsextremismus zu einer Bedrohung für die Europäische Union.

Tsipras hielt bei der Sitzung des Europaparlaments in Straßburg unter dem Motto „Zukunft Europas“ eine Rede.

Bei seiner letzten Rede vor dem Europaparlament in 2015 habe sich Griechenland vor der Schwelle einer ernsten Krise befunden. Die in 2010 eingeleitete Sparpolitik sei nun Vergangenheit.

Nun könne man positiver in die Zukunft blicken. Griechenland sei für die EU ein Problem gewesen. Aber nun sei es zu einer Quelle der Lösung geworden.

Griechenland habe von 2010 bis 2014 etwa ein Drittel seines nationalen Reichtums verloren.

Wir hatten sehr wenig Hoffnung aber wir sind nach drei Jahren als ein neues Land zurückgekehrt. Das ist ein Erfolg von ganz Europa. Das ist ein Resultat der Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den Ländern. Wir haben gezeigt, dass auch ein Ausweg aus der Krise gefunden werden kann, ohne die soziale Struktur zu beeinträchtigen. Vor drei Jahren hatte niemand daran geglaubt. Wir haben radikale Reformen umgesetzt. Wir haben unserer wirtschaftliche Souveränität und unseren Platz auf der europäischen Bühne wieder eingenommen. Wir haben 400tausend neue Arbeitsplätze geschaffen. Griechenland ist zu drei Rettungspaketen gezwungen worden. Dafür seien sowohl die griechische Regierungen als auch die EU-Verwaltung verantwortlich.“

In der EU würden die Beschlüsse von Technokraten gefasst, die keine Verantwortung gegenüber dem Volk haben. Neo-liberale Politiken würden eine Bedrohung für Europa darstellen. Die Wahl des Europaparlaments im Mai werde von großer Bedeutung sein. Sie müsse im Zusammenhang mit der Bestimmung des Schicksals von Europa als eine Schlüsselrolle betrachtet werden. Leider stehe man einem Aufstieg des Rechtsextremismus gegenüber. Das führe zu einer eine Bedrohung für die Teilung von Europa. Die Ausländerfeindlichkeit in Europa und der Neoliberalismus würden sich stets verbreiten. Aber Griechenland habe  den Flüchtlingen ihre Türen geöffnet. In Betracht auf die Bevölkerungszahl habe Griechenland die meisten Flüchtlinge in Europa aufgenommen. Während einige europäische Länder Mauern errichteten, habe Griechenland gegen Hassparolen gekämpft. Griechenland sei im Zusammenhang mit der Fortsetzung des Friedens im Mittelmeer der Hauptakteur und versuche in Betracht auf die Flüchtlingskrise ihren Verantwortungen in bester Form nachzukommen, so Tsipras.



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