Präsident der Europarat-Versammlung tritt nach Syrien-Reise zurück

Nach einer umstrittenen Syrien-Reise ist der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zurückgetreten.

Präsident der Europarat-Versammlung tritt nach Syrien-Reise zurück

Straßburg (dpa) - Nach einer umstrittenen Syrien-Reise ist der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zurückgetreten. «Ich habe heute aus persönlichen Gründen entschieden, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats nicht weiter vorzusitzen», teilte der Spanier Pedro Agramunt am Freitag mit.

Der Konservative hatte einen Rücktritt bisher abgelehnt. Ihm wurde vorgehalten, im März bei einer von Russland organisierten Reise den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad getroffen zu haben. Zudem soll Agramunt die Aufklärung von Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit kritischen Berichten über Aserbaidschan blockiert haben.

Die Abgeordneten aus den 47 Mitgliedstaaten des Europarats, die etwa für die Wahl der Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zuständig sind, sahen dadurch ihren Ruf beschädigt. Am Montag wollten sie über die Absetzung Agramunts abstimmen. Sie hatten dafür im Sommer ein Amtsenthebungsverfahren eingeführt. Agramuntdurfte die Versammlung bereits seit April nicht mehr repräsentieren.

Seine Fraktion könnte nun einen Kandidaten für die Wahl eines Nachfolgers für den Rest des Jahres vorschlagen. Im Januar wird ein neuer Präsident gewählt - voraussichtlich ein Sozialist.



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