Internationale Institutionen können das Referendum in der Türkei nicht für nichtig erklären

Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof denkbar.

Internationale Institutionen können das Referendum in der Türkei nicht für nichtig erklären

Keine internationale Institution hat die Möglichkeit, in irgendeinem Land ein Referendum für nichtig zu erklären.

Deutsche Medien veröffentlichten die Erklärung des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjorn Jagland über die Volksabstimmung in der Türkei.

Jagland sagte, denkbar sei aber eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Entscheidung der türkischen Wahlkommission, das Referendum vom 16. April, nicht zu annullieren.

Generalsekretär des Europarates, Thorbjorn Jagland wies darauf hin, dass keine internationale Institution die Möglichkeit hat, in irgendeinem Land ein Referendum für nichtig zu erklären.



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